Und es lohnt sich doch!

Während die seit 4 Jahren regierende AStA Koalition aus Unabhängigen und Jusos bei den Wahlen zum Studierendenparlament ihre Mehrheit verliert, können wir uns als Liberale Hochschulgruppe über einen historischen Wahlsieg freuen. Die Bildung einer AStA Koalition wird jedoch schwierig.

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Von Martin Brüssow
9,7% (+6,6%), viertstärkste Kraft und 5 Sitze (+4) im neuen Studierendenparlament: Als Liberale Hochschulgruppe konnten wir am vergangenen Samstag ein historisches Ergebnis feiern. In den letzten 22 Jahren waren Liberale an der Uni nie über 5,8% und 2 Sitze (1994) hinausgekommen. Mit dem diesjährigen Ergebnis sind wir nun endlich eine Kraft geworden, auf die es in Zukunft ankommen wird. Damit haben die Wählerinnen und Wähler uns nicht nur für eine intensive inhaltliche Arbeit im Studierendenparlament belohnt, sondern auch für einen unglaublich bereicherndes Jahr, in dem wir in unzähligen Gesprächen, Treffen und Arbeitskreissitzung Ideen und Strategien für eine Verbesserung der Studienbedingungen entwickelt haben. Dafür danken wir Euch allen herzlich! Im neuen Studierendenparlament werden uns neben unserem Spitzenkandidaten Fardad Hooghoughi auch unser Vorsitzender Marc Bauer sowie Konstantin Pilz, Martin Brüssow und Gwendolin Hopperdizel vertreten.

Wunden lecken müssen nach der Wahl hingegen die Unabhängigen. Zwar bleiben sie prozentual stärkste Kraft, kommen nun aber nur noch auf 12 Sitze (-5). Obwohl die SPD-nahen Jusos zwei Sitze hinzugewinnen konnten und nun ebenfalls auf 12 Sitze kommen, kann sich die zuletzt sehr zerstritten wirkende AStA-Koalition auf keine Mehrheit mehr im Studierendenparlament stützen. Leicht verloren haben auch die campusgrünen (9 Sitze (-1)) und die konservative Campus-Union (4 Sitze (-1)). Spannend wird in jedem Fall die Bildung einer neuen AStA-Koalition. Keine der leicht vorstellbaren Koalitionen hat nämlich eine Mehrheit im Parlament – Unabs und Jusos fehlen 2 Sitze, Jusos und Grünen sogar 5. Auch aufgrund der Ergebnisse der „kleinen“ Listen ist nun aber die Bildung eines „Links-AStAs“ deutlich wahrscheinlicher geworden. Gemeinsam mit den Linken (4 Sitze) und der programmatisch ebenfalls sehr links eingestellten HSG Sowi (2 Sitze) kämen Jusos und Grüne auf eine knappe Mehrheit von einem Sitz. Dazu bräuchte man im Gegensatz zum Vorjahr nun endlich auch nicht mehr den bei den Jusos ungeliebten Wendepunkt (1 Sitz). Weiterhin im StuPa vertreten ist auch die Satireliste „Die Liste“ (2 Sitze).

Als LHG werden wir in den kommenden Wochen versuchen mit allen Listen Gespräche zu führen, mit denen es zumindest in den grundlegenden Punkten inhaltliche Schnittmengen gibt. Die Voraussetzungen für einen Eintritt in eine AStA-Koalition sind für uns dabei sehr klar:

  1. Wir treten nur in einen AStA ein, von dem wir überzeugt sind, dass er auch wirklich bereit ist zu arbeiten. Ein Hin- und Herschieben von Pöstchen ist mit uns nicht zu machen.
  2. Wir treten nur in einen AStA ein, der die Bereitschaft hat den Antifa AK als autonomes Referat abzuschaffen oder zumindest die finanziellen Zuwendungen zu streichen.
  3. Wir treten nur in einen AStA ein, der den erkennbaren Willen hat, grundlegende Strukturen neu und transparent aufzustellen. Dazu gehört mehr Transparenz von StuPa Sitzungen, eine öffentliche Ausschreibung von Projektleiterstellen, die bessere Aufbereitung des Haushalts, eine konsequente Veröffentlichung von Beschlüssen und eine intensivere Öffentlichkeitsarbeit des AStAs.
  4. Wir treten nur in einen AStA ein, der die drängenden studentischen Probleme und keine „Weltpolitik“ in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellt. Dazu gehören beispielsweise der Lern- und Wohnraummangel und die Digitalisierung der Lehre.
  5. Wir treten nur in einen AStA ein, der studentische Gruppen besser unterstützt ohne den einzelnen Studierenden finanziell mehr zu belasten.

In jedem Fall werden wir als LHG auch weiterhin versuchen über inhaltliche Anträge und Gespräche mit Fachschaften und Hochschulgruppen für eine bessere und effizientere Studierendenvertretung zu sorgen. Auch deshalb freuen wir uns auch jetzt schon auf das kommende Jahr mit Euch und wünschen Euch bis dahin ein frohes Fest und einen guten Übergang ins neue Jahr!

Eure LHG Uni Köln

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