Haushaltsdebatte

Die Haushaltsdebatte im Sommer ist nach den Wahlen im Dezember die wohl spannendste und wichtigste Aufgabe in der Hochschulpolitik, denn es geht um nichts weniger als die Verteilung eurer Semesterbeiträge, in Summe über 18 Millionen Euro.

Mit der Aufgabe den Haushalt zusammenzustellen war der Finanzreferent des regierenden Links-AStA, ein Vertreter der Satireliste Die LISTE betraut. Demensprechend ging es auch im StuPa zu. Die Erstellung einer „witzigen“ Präsentation der einzelnen Haushaltstitel war dem Finanzreferenten wichtiger als die seriöse Vorbereitung des Haushalts, so gab es im fast ein Dutzend verschieden mehr oder weniger aktuelle Versionen des Haushaltsplans, teile des Haushalts- und Finanzausschusses stellten die förmliche Korrektheit des Haushaltsplans in Frage und selbst während der Debatte wurde von Seiten der Referenten noch Korrekturen vorgenommen.

Der Haushaltsplan selbst sieht Erhöhungen der Ausgaben für jedes einzelne Referat vor, meist um niedrige bis mittlere 4-stellige Beträge, obwohl viele der Referate in der Vergangenheit ihr Budget nicht ausgeschöpft hatten. Über den gesamten Haushaltsplan hinweg sind keine nennenswerten Einsparbemühungen des Links-AStAs zu erkennen, und so ist auch dieses Jahr die Abschmelzung der Rücklagen notwendig, um den Haushalt auszugleichen. In der sich über 5 Sitzungen und somit fast 20 Stunden hinziehenden Debatte wurden alle Einsparbemühungen der Opposition ohne ersthafte Reflektion abgeschmettert. Spargelegenheiten hätte es genug gegeben, wir als LHG hatten an vielen Stellen Angebote zur Reduzierung gemacht, die der AStA mit ein bisschen guten Willen hätte annehmen können, auch die Unabhängigen, mit uns in der Opposition, hatten sich für zahlreiche Einsparungen stark gemacht.

Da es nicht möglich ist, die Rücklagen endlos abzuschmelzen, hat die AStA-Mehrheit zum Schluss noch den AStA-Beitrag auf 10,25€ festgesetzt, was eine Erhöhung um satte 17% ergibt. Das hätte man sich, bzw. euch allen, durch einen kompetent aufgestellten Haushalt sparen können.

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